Donald Trump fordert Kaufanteile bei TikTok-Übernahme
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US-Präsident Donald Trump möchte, dass ein amerikanisches Unternehmen des US-Geschäftsbereich der Videoplattform TikTok übernimmt – vor einigen Wochen wollte er die chinesische App bereits verbieten lassen. Nun fordert Trump eine finanzielle Beteiligung, falls ein Unternehmen TikTok in den USA übernimmt.
Dass US-Präsident Donald Trump und die chinesische Videoplattform TikTok in keinem guten Verhältnis zueinanderstehen, ist bereits seit Mitte Juni dieses Jahres bekannt. Grund dafür war die Unterstellung der Sabotage seines Wahlkampfes. Vor dem Wahlkampfauftakt des US-Präsidenten in Tulsa, Oklahoma wurde in sozialen Medien wie TikTok die Aufforderung verbreitet, Tickets für die Kundgebung zu erwerben, aber nicht zu erscheinen. Das Ziel des Aufrufs – Präsident Trump bloß zustellen – wurde erreicht: Ein Drittel der Plätze blieb leer und der US-Präsident wirkte mit der Situation sichtlich überfordert.
In den vergangenen Wochen hat sich die Lage zwischen Donald Trump und TikTok verschärft. Der US-Präsident droht damit, die Plattform mit allein 100 Millionen regelmäßigen Nutzern in den USA zu verbieten. Trump behauptet, der chinesische Eigentümer der App, ByteDance, könnte der chinesischen Regierung durch die App den Zugang zu Daten über die westlichen Nutzerinnen und Nutzer ermöglichen.
TikTok-Verkauf: Trump fordert finanzielle Anteile für die USA
Um ein Verbot von TikTok in den Vereinigten Staaten zu verhindern, muss ein US-amerikanisches Unternehmen den dortigen Geschäftsbereich übernehmen. Ein möglicher Interessent ist der Technologieriese Microsoft. Jetzt ist Donald Trump in Kritik geraten: Denn er fordert eine Beteiligung der US-Regierung an dem Verkauf des US-amerikanischen Geschäftsbereichs von TikTok. Dies begründet der Präsident damit, dass die US-Regierung dieses Geschäft erst ermögliche. Den 15. September wählte Trump als Stichtag, bis zu dem ein Verkauf erfolgen soll, andernfalls werde der Betrieb der Videoplattform in den USA eingestellt.
„Es ist völlig unorthodox, dass ein Präsident vorschlägt, dass die Vereinigten Staaten einen Anteil von einem Geschäftsabschluss nehmen – insbesondere wenn es um einen Abschluss geht, den er selbst eingefädelt hat“, zitierte das „Wall Street Journal“ den Jura-Professor Carl Tobias von der Universität Richmond. „Die Idee ist wahrscheinlich auch illegal und unethisch“, so Tobias.
Der „Zwangsverkauf“ der Plattform macht wieder deutlich, wie stark die US-Regierung den Einfluss der chinesischen Regierung in den USA beschränken will. Anders als bei der Einschränkung der Telekommunikationsunternehmen Huawei und ZTE führt die US-Regierung die Gefahr einer politischen Einflussnahme und die Zensur von Inhalten an, die der chinesischen Regierung entsprechen.
Von Lucas Kreß
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