Nach Wahl in Polen: Was bedeutet das Ergebnis für junge Menschen?
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Polen hat gewählt, eine neue Regierung könnte an die Macht kommen. Dazu haben auch die jungen Wählerinnen und Wähler beigetragen, sagt die Politikwissenschaftlerin Dr. Anja Hennig. Dabei sei ihnen ein Thema besonders wichtig gewesen.
Nach der Parlamentswahl in Polen steht fest: Ein Regierungswechsel ist möglich. Die Stimmen, die die drei Nicht-Regierungsparteien Bürgerkoalition, Dritter Weg und Lewica bekommen haben, reichen aus, um eine neue Regierung zu bilden. Die PiS-Partei, die in Polen bisher an der Macht war und die Prinzipien des Rechtsstaats deutlich eingeschränkt hat, hat nicht genügend Stimmen bekommen, um weiter zu regieren.
Welchen Anteil hatten daran die jungen Wählerinnen und Wähler? Und was bedeutet das Ergebnis für junge Menschen in Polen? Das weiß die Politikwissenschaftlerin Dr. Anja Hennig von der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder).
Viele junge Menschen in Polen wollten einen Regierungswechsel
„Die Wahlbeteiligung bei den Jüngeren ist sehr stark gestiegen“, sagt Hennig. Junge Menschen hätten auch häufiger für die drei Nicht-Regierungsparteien gestimmt als bei der letzten Wahl. Hennig wundert dabei, dass das linke Bündnis Lewica von den drei Parteien die wenigsten Stimmen junger Menschen bekommen hat. „Lewica hat mit Themen wie Ökologie und Genderfragen geworben, ist kirchenkritisch – das sind eigentlich Themen, die junge Leute beschäftigen.“
Sie vermutet, dass viele jüngere Menschen in Polen strategisch gewählt haben: Dass sie statt Lewica ihre Stimme der Bürgerkoalition oder dem Dritten Weg gegeben haben, weil es wahrscheinlicher war, dass die es ins Parlament schaffen. Weil es ihnen wichtig war, dass es einen Regierungswechsel gibt. Bis es verlässliche Analysen dazu gebe, könne es aber noch dauern.
Bei der Wahl eine Rolle gespielt haben die Freiheiten, die junge Polinnen und Polen in ihrem Land haben. Vor allem eines habe sie bei der Wahl motiviert: „Das Gefühl, durch die Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit und die Begrenzung der Medien nicht mehr in einem freien Land zu leben“, sagt Hennig. „Es geht um die Rückkehr zur Demokratie. Das ist es, was die jungen Menschen bewegt hat.“
Gleichgeschlechtliche Paare könnten es leichter haben
Die mögliche neue Regierungskoalition sei sich nicht bei allen Themen einig. So sei die Bürgerkoalition für ein weniger strenges Abtreibungsgesetz als das aktuell geltende, das Abtreibungen faktisch verbietet. Der Dritte Weg sei weiterhin für eine strenge Regelung. Denkbar sei aber ein neues Partnerschaftsgesetz für gleichgeschlechtliche Paare. Und, so hofft Hennig, dass beispielsweise die Vorgaben für Schulbücher zurückgenommen werden, nach denen Literatur aus dem Unterricht verbannt wurde, deren Autorinnen und Autoren als homosexuell oder als zu wenig patriotisch galten.
Obwohl die konkreten Pläne einer neuen Regierung noch nicht ausgehandelt seien, herrsche unter jungen Menschen jetzt erst mal gute Stimmung, sagt Hennig. „Dass sich nicht alles mehr um das Selbstverständnis eines patriotischen, eines katholischen, eines EU-skeptischen Polens dreht – das erleichtert viele.“
Von Franziska Wessel
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