MADS erklärt: Darum geht es in der Schlesinger-Affäre
Foto: picture alliance/dpa | Hendrik Schmidt
Patricia Schlesinger trat vor kurzem unter dem Druck der Öffentlichkeit von ihrem Amt als rbb-Intendantin zurück. Doch was wird ihr genau vorgeworfen? MADS erklärt die Schlesinger-Affäre.
Das Online Magazin „Business Insider“ veröffentlichte am 23. Juni dieses Jahres erste Enthüllungen über Patricia Schlesinger, die ehemalige Intendantin des Rundfunks Berlin Brandenburg (rbb). In ihrem Beitrag erhoben die Investigativjournalisten Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegenüber Schlesinger – die sich bis heute massiv gehäuft haben.
Was ist das Intendantenamt?
Das Intendantenamt ist in einer Landesrundfunkanstalt das wichtigste Amt. So ist ihm die gesamtkünstlerische Leitung des Programms inne. Unterstützt wird der Intendant vom Programmbeirat, kontrolliert wird er durch den Verwaltungsrat. Schlesinger ist seit 2016 im Amt der rbb-Intendantin. Nachdem die Vorwürfe Anfang August erdrückend laut wurden, trat sie als Intendantin zurück. Später wurde sie von der Rundfunkanstalt fristlos entlassen. Weiterhin traten durch die Ereignisse um Schlesinger Wolf-Dieter Wolf als Vorsitzender des Verwaltungsrates und Friederike von Kirchbach als Vorsitzende der Rundfunkanstalt zurück.
Die Vorwürfe gegenüber Schlesinger
Grund dafür sind mehrere Vorwürfe: Unter anderem soll ihr Mann in einem Beratervertrag über rund 100.000 Euro von Schlesingers beruflicher Position profitiert haben. Bis zum 7. August folgten diverse weitere Anschuldigungen des Magazins gegen die Journalistin. Im Fokus der Berichterstattung stehen dabei vor allem die fehlerhafte Abrechnung von Geschäftsessen, die Dienstwagenaffäre um einen vollausgestatteten Audi A8, die fragwürdige Vergabe von Bauverträgen bei der Errichtung des Digitalen Medienhauses des rbb und der kostenintensive Umbau der rbb-Chefetage.
Wie sind die Reaktionen auf die Schlesinger-Affäre?
Die Vorwürfe gegen Schlesinger sind für Gegner des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein gefundenes Fressen, und der Skandal wird instrumentalisiert. So wurde die umstrittene Pflicht Rundfunkgebühren zu zahlen, sobald ein eigener Haushalt geführt wird, in der Vergangenheit nicht nur einmal heiß diskutiert. Zuletzt lieferte die Erhöhung der Gebühren, die bis 2013 GEZ-Gebühren hießen, im Juli des letzten Jahres Zündstoff in der Diskussion.
Um sich von dem Vertrauensbruch des rbb zu distanzieren, forderten die einzelnen Landesrundfunkanstalten der ARD geschlossen die schnelle und intensive Aufarbeitung der Vorwürfe sowie einen Neuanfang in der Chefetage des rbb. Diese indirekte Aufforderung zum flächendeckenden Rücktritt ist beispiellos in der deutschen Rundfunkgeschichte. Trotzdem wolle man etwas Positives aus der Krise ziehen, meint Frank Überall, Vorsitzender des deutschen Journalistenverbandes. So deckten Krisen die Lücken im System auf, an deren Schließung man nun arbeiten müsse.
Die Anschuldigungen an Schlesinger werden für eine vollständige Aufklärung zeitnah juristisch untersucht – bis zur gesicherten Rechtsprechung gilt aber noch die Unschuldsvermutung.
Von Jule Trödel
Lies auch:
