MADS erklärt: Was passiert gerade in Frankreich?
Foto: picture alliance/dpa/Reuters Pool/AP | Yara Nardi
In Frankreich laufen derzeit Parlamentswahlen. Am 7. Juli findet der zweite Durchgang statt – und führt womöglich zu einer Kohabitation. Aber was bedeutet das überhaupt? MADS erklärt, was gerade politisch in unserem Nachbarland los ist.
Profifußballer Kylian Mbappé sagt, er hoffe, am 7. Juli „immer noch stolz darauf zu sein, das Trikot der französischen Nationalmannschaft zu tragen“. An diesem Sonntag ist aber nicht etwa ein wichtiges EM-Spiel für Frankreich – stattdessen wird gewählt. Auf den Wahlzetteln werden die Kreuze zum neuen Parlament gesetzt, bestehend aus insgesamt 577 Abgeordneten. Beim ersten Durchgang am 30. Juni lag die rechtsextreme Partei Rassemblement National noch vor dem links-grünen Wahlbündnis Neue Volksfront und Emmanuel Macrons Bündnis Ensemble – alle Augen blicken daher gespannt auf das finale Ergebnis.
Europawahl ausschlaggebend für Neuwahl
Präsident Macron hat die Wahlen vorgezogen – Grund dafür waren die schlechten Ergebnisse seiner Partei bei der Europawahl. Auch hier hatte die Partei um Marine Le Pen, der Rassemblement National, deutlich besser abgeschnitten, daraufhin gab der Präsident den Forderungen nach Neuwahlen nach. Der RN hatte Werbung gemacht, dass jede Stimme für ihn eine Strafe für Macron sei – was sich im Nachhinein auch bewahrheitet hat. Doch Macron, der 2022 in der Stichwahl gegen Le Pen gewann, riskiert seine eigene Position nicht. Er bleibt in jedem Fall Präsident, nur könnte es zu einer Kohabitation nach Sonntag kommen.
Eine sogenannte Kohabitation ist die Folge, bei der der Präsident und der Premierminister unterschiedlichen Parteien angehören; Außenpolitik bliebe in den Händen von Macron, die Innenpolitik würde im Fall eines Sieges der RN in deren Hände fallen. Jordan Bardella wurde dafür ins Gespräch gebracht, mit dem Hintergedanken, dass Le Pen 2027 Präsidentin werden solle.
Rechtsruck auch in Frankreich
Wer mindestens 12,5 Prozent der Stimmen im ersten Durchgang bekommen hat, ist für die zweite Runde qualifiziert. Um einen Sieg der Rechtsextremen zu verhindern, haben viele Kandidaten des Linksbündnisses und der Regierungspartei ihren Rückzug bekannt gegeben.
Spannungen zwischen dem proeuropäischen Macron und einer rechten Mehrheit im Parlament würde zweifellos zu Krisen innerhalb Frankreichs führen. Auch ist es das wichtigste Partnerland Deutschlands. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte der „Zeit„: „Ich jedenfalls drücke die Daumen, dass es den Franzosen, die ich so liebe und schätze, dem Land, das mir so viel bedeutet, gelingt, zu verhindern, dass es dort eine Regierung gibt, die von einer rechtspopulistischen Partei geführt wird.“
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