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Europawahl: Deshalb solltest du wählen gehen

Europawahl: Deshalb solltest du wählen gehen
Foto: Imago

Fridays for Future und Uploadfilter bringen Jugendliche auf die Straßen: Bei der Europawahl am 26. Mai können sie zeigen, wie sie in Zukunft leben wollen.


Tausende Jugendliche gehen bei Fridays for Future auf die Straßen, andere sammeln Plastik am Strand oder kämpfen weiter für freies Internet. Es ist ihre Reaktion auf Politiker, die  über geschlossene Grenzen, mehr Vaterländer und Militäretats streiten. Seit Langem hat sich die junge Generation nicht mehr so laut und massiv Gehör verschafft. Sie ist es leid, dass weißhaarige Politiker entscheiden, wie ihre Zukunft aussehen soll. Ende des Monats sind Europawahlen, und die jungen Wähler könnten einen großen Unterschied machen. Wie soll es mit dem Kontinent weitergehen?

Was passieren kann, wenn die Jungen wahlfaul sind, zeigt die Brexit-Abstimmung: Von den 18- bis 24-Jährigen gaben 2016 gerade mal 36 Prozent ihre Stimme ab. Laut Umfragen waren 72 Prozent dieser Altersgruppe für einen EU-Verbleib. Und so stimmten die älteren Wähler für die jungen mit ab: Von den europakritischen über 65-Jährigen gingen 83 Prozent zur Abstimmung. 58 Prozent von ihnen waren für den Brexit. 

Fünf Millionen Erstwähler

Tagtäglich profitieren EU-Bürger von den Gesetzen und Richtlinien der Union. Sie setzen sich fix in den Zug nach Amsterdam oder fliegen nach Spanien zum Surfen – in der Tasche nur den Personalausweis. Die EU macht’s möglich. Dank unterschiedlichster Abkommen haben die Landesgrenzen hier kaum mehr eine Bedeutung. Ob das allerdings so bleibt, entscheidet sich am 26. Mai. 508 Millionen Europäer, darunter rund fünf Millionen deutsche Erstwähler, haben dann die Gelegenheit, über die Zusammensetzung des EU-Parlaments zu bestimmen.

Das geht uns die Europawahl an:

Dabei geht es nicht einfach darum, seine Stimme an einen der 96 Parteiabgeordneten zu verschenken. Die Wahl der 751 Sitze im EU-Parlament entscheidet über die Zukunft Europas. Allerdings sind gerade die jungen Wähler nicht sonderlich an dieser Abstimmung interessiert: Bei der letzten EU-Wahl vor fünf Jahren gaben gerade mal 35,3 Prozent der Menschen zwischen 21 und 24 Jahren ihre Stimme ab – so wenige wie in keiner anderen Altersgruppe. Warum ist das so?

Immer wieder zeigen Studien: Junge Menschen stehen der EU grundsätzlich positiv gegenüber – zur Wahlurne schaffen sie es allerdings nicht. Diesen Widerspruch hat auch das Parlament erkannt und die Kampagne „Diesmal wähle ich“ gestartet. Michael Buckup leitet das Referat Europäisches Informations-Zentrum (EIZ) und will mit der Kampagne vor allem Erstwähler aus den 27 Mitgliedsstaaten zur Wahl motivieren – Europabefürworter, die aber keine Lust auf die Wahl haben. „Die EU, ihre Werte und Vorzüge sind für viele zur Selbstverständlichkeit geworden“, sagt er. Aber: „Man merkt diese Vorteile erst, wenn sie weg sind.“ Denn rechte Parteibündnisse wie die EFDD (Europa der Freiheit und der direkten Demokratie), in der sich die deutsche AfD, die italienische Fünf-Sterne-Bewegung und andere nationalistische Parteien vereinigt haben, kämpfen gegen das Parlament als Institution und Europa als Bündnis an. Laut Umfragen könnten rechte Bündnisse bis zu 160 Sitze gewinnen und so die Arbeit des Parlaments erheblich stören.

Hoffnung, dass Ende des Monats auch die Jungen mit einem Wahlkreuz für ihre Vorstellung von Europa stimmen, gibt es: „Nach der – aus unserer Sicht – knapp verlorenen Copyright-Abstimmung trendete auf Twitter plötzlich das Hashtag #gehtwählen. Das ist entstanden, weil junge Menschen realisiert haben, dass ihnen nicht zugehört wurde“, sagt EU-Abgeordneter Tiemo Wölken (SPD). Tilman Kuban, der Vorsitzende der Jungen Union, setzt sich etwa für ein Europa ein, das jungen Menschen Freiheit bietet: „Wir fordern ein kostenloses Interrail-Ticket für jeden 18-Jährigen.“

Die Proteste der letzten Monate zeigen, dass auch die Jungen in der Politik mitmischen wollen. Ob sie dabei konsequent bleiben und wählen, wird sich zeigen. EIZ-Leiter Buckup lobt die Aktivisten und ihre Ziele. Aber: „Die tollste Demo ändert keine Gesetze“, sagt er. Dafür gibt es Wahlen. Die nächste ist am 26. Mai. 

Von Manuel Behrens

#europamitH: Europafest am Opernplatz in Hannover

Am 11. Mai findet auf dem Opernplatz in Hannover das Europafest statt. Die HAZ wird mit mehreren Aktionen von 12 bis 20 Uhr vor Ort sein.

Plastikmüll, CO2-Ausstoß, Urheberrechtsreform, Zeitumstellung: Die europäischen Institutionen entscheiden derzeit über grundlegende Regeln des Zusammenlebens. Und werden zugleich auf die Probe gestellt. Was bedeutet der Brexit für Europa? Wie sehr belasten Populisten und linke und rechte Extremisten die europäischen Werte? Wie schafft man eine gerechte und faire Flüchtlingspolitik? Wie positioniert sich Europa in der wirtschaftlichen Auseinandersetzung zwischen den USA und China? Auf diese drängenden Fragen gilt es kluge Antworten zu finden. Denn nur ein starkes Europa kann weltweit für europäische Grundsätze einstehen – wie Frieden, Demokratie und Gerechtigkeit. Denn Europa ist mehr als Roaming zu Inlandspreisen. Europa ist eine Entscheidung für die Freiheit, für Chancengleichheit, Toleranz, Solidarität, eine Entscheidung für Menschenrechte. Dieses Europa möchte die HAZ gemeinsam mit starken Partnern unterstützen.

Unter der Motto und Hashtag europamitH möchten wir mit Diskussionen und Aktionen für ein vielfältiges Europa werben und den Tag zur Europawahl – den 26. Mai 2019. europamitH steht für Haltung, Herzblut. Heimat und Hoffnung auf eine große Wahlbeteiligung und ein kreatives Werben für die Werte der Europäischen Union. Und natürlich steht das H auch für Hannover – denn auch Hannover macht Europa aus. Hannover macht sich stark für Europa. Wir machen uns stark für Europa. Auf www.europamith.de gibt es weitere Informationen rund um das Thema.


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