Europawahl: Das steckt hinter diesen Kleinparteien
Foto: Zhang Cheng/XinHua/dpa
Am 9. Juni findet in Deutschland die Europawahl statt. Neben den etablierten Parteien treten auch diesmal wieder viele Klein- und Kleinstparteien an. Was wollen diese Parteien erreichen? Und warum sollte man sie wählen? MADS stellt drei Kleinparteien vor.
Was alle Kleinparteien gemeinsam haben: Sie wollen Themen aufgreifen, die aus ihrer Sicht in der aktuellen Politik untergehen. Dabei haben sie weniger Mitglieder und auch weniger finanzielle Mittel für den Wahlkampf. Im Gegensatz zu großen Parteien im Bundestag, die zu allen Politikbereichen Stellung beziehen müssen, konzentrieren sich Kleinparteien oft auf bestimmte Themen.
In der Wissenschaft trennt man normalerweise zwischen „Kleinparteien“, die in mindestens einem überregionalen Parlament vertreten sind, und „Kleinstparteien“, die kein Mandat haben. Der Ausdruck Kleinpartei passt aber für beide Definitionen.
Die kurze Geschichte der Kleinparteien
In den letzten 20 Jahren sind immer mehr gesellschaftlich relevante Themen aufgekommen, durch die mehr Menschen verschiedene Interessen repräsentieren wollen. Die Anzahl der Kleinparteien ist dadurch gestiegen. Eine ähnliche Situation gab es bereits in der Weimarer Republik, als bis zu 17 Parteien im Reichstag vertreten waren. Die unterschiedlichen Meinungen und das Fehlen klarer Mehrheiten erschwerten jedoch die Arbeit des Parlaments.
In der Bundesrepublik führte man dann neue Parlamentsregeln ein. So kam es 1953 zur Fünf-Prozent-Hürde, die kleineren Parteien den Zugang zum Bundestag erschweren sollte, um eine bessere parlamentarische Arbeit zu ermöglichen. Die Anzahl der Kleinparteien wurde mit den Jahren immer geringer. Erst seit Anfang der 1980er-Jahre steigt die Anzahl kleinerer Parteien wieder stetig.
Was wollen die Kleinstparteien 2024 bei der Europawahl erreichen?
Im Europaparlament gibt es keine feste Mindestprozentzahl, um Abgeordnete einer Partei zuzulassen. Dadurch haben Kleinparteien eine höhere Chance, in Brüssel vertreten zu sein. MADS hat mit drei Kleinparteien gesprochen, die ganz unterschiedliche Ziele haben. Wir wollten wissen, wofür sie stehen, und warum sie zur Wahl antreten.
Aufmerksamkeit für Verjüngungsforschung
Die „Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung“ hat nur ein Thema: Sie setzt sich dafür ein, dass in die Forschung investiert wird, um die menschliche Lebenserwartung zu erhöhen. Spitzenkandidat Felix Werth erklärt: „Täglich sterben über 100.000 Menschen an Alterskrankheiten. Gleichzeitig gibt es Ansätze in der Medizin, die eine biologische Verjüngung des Menschen ermöglichen könnten“.
Den Wahlkampf will Werth hauptsächlich dafür nutzen, um das Thema bekannter zu machen. Damit meint er, sei die Kandidatur auch eine Form der Öffentlichkeitsarbeit für die Ideen, die Kleinstparteien voranbringen wollen. Beispielsweise darf jede Partei, die zu Wahlen zugelassen wurde, kostenlos Wahlwerbung in Radio und Fernsehen senden.
Protest auch im Parlament
Die Letzte Generationen ist für ihre waghalsigen Protestaktionen bekannt. 2024 tritt sie mit einer neuen „sonstigen Wählervereinigung“ auch zur Europawahl an. Ihr Hauptziel: Protest ins Parlament bringen. Bereits der Wahlkampf bietet Möglichkeiten, die Positionen der Klimabewegung deutlich zu machen. Die „Letzte Generationen“ kritisiert auch die großen Parteien und möchte gesellschaftliche Debatten nicht nur in Parteien, sondern auch in Bürgerräten möglichst nah an der Bevölkerung führen. So soll Politik neu gedacht und lösungsorientierter gestaltet werden.
Fortschritt durch Mitbestimmung
Lukas Sieper ist Spitzenkandidat der „Partei des Fortschritts“. Diese hat sich einer ideologiefreien Politik verschrieben, immer ausgerichtet am jeweiligen Thema. Auch Nichtmitglieder dürfen über das Wahlprogramm mitentscheiden. Sieper ist der Meinung, dass jede Partei klein anfängt. Gleichzeitig könne man in einer kleineren Partei freier seine Meinung äußern und sei weniger an eine feste Parteilinie gebunden.
Das Besondere an Kleinparteien sei: „Wir sind einfach sehr eingeschränkt in unseren Mitteln. Diejenigen, die für uns Wahlkampf machen, sind mit Herzblut und Motivation dabei, ohne sicher zu sein, dass es am Wahlsonntag etwas wird.“
Von Hendrik Heim
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