Der US-Präsident – die mächtigste Person der Welt?
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Der Präsident oder die Präsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika gehört zu den mächtigsten Menschen der Welt. Doch wie viel Macht hat er oder sie wirklich? MADS erklärt, über welche Instrumente das höchste US-Amt verfügt.
Am Dienstag, 5. November, haben die Menschen in den USA die Wahl zwischen Vizepräsidentin Kamala Harris von den Demokraten und Ex-Präsident Donald Trump von den Republikanern. Wie viel Macht hat der Präsident oder die Präsidentin der Vereinigten Staaten? Dafür ist zunächst ein Blick in die Verfassung der USA sinnvoll. Die Antwort ist relativ einfach, doch folgenreich: Der US-Präsident oder die -Präsidentin ist sowohl Staatschef oder -chefin der USA, gleichzeitig aber auch – und das unterscheidet das Amt beispielsweise vom deutschen Bundespräsidenten – der Regierungschef beziehungsweise die Regierungschefin. Auch ist er oder sie oberster Diplomat der USA und kann so faktisch andere Staaten anerkennen.
US-Präsident ist auf den Kongress angewiesen
Als Regierungschef gehört der Präsident oder die Präsidentin der Exekutive, also der ausführenden Gewalt, an. Durch das System der „Checks und Balances“, das im politischen System der USA verankert ist, gibt es eine strikte Trennung zwischen den drei Gewalten: der Exekutive, Legislative (hier: gesetzgeberische Gewalt des US-Kongress) und Judikative (Gerichte). Deshalb ist der US-Präsident oder die -Präsidentin beim Beschließen von Gesetzen auf den Kongress der Vereinigten Staaten angewiesen. So kontrolliert der Kongress den Präsidenten oder die Präsidentin zum Beispiel beim wichtigen Thema Haushalt oder bei der Ernennung von Richterinnen und Richtern.
Umgekehrt kann der US-Präsident oder die -Präsidentin beschlossene Gesetze per Veto blockieren. Über 1500 Mal ist dies schon passiert. Wenn das Veto überstimmt wird, kann er oder sie einen umstrittenen Trick anwenden: das Gesetz einfach nicht unterzeichnen.
Darüber hinaus verstärken weitere Instrumente die Macht: das Recht, Verurteilte zu begnadigen, ebenso wie die Dekrete des US-Präsidenten oder der -Präsidentin. Diese „executive orders“ besitzen faktisch Gesetzeskraft und wurden in der langen US-Geschichte deshalb schon häufig verwendet. Auch ist der Präsident oder die Präsidentin der Oberbefehlshaber oder Oberbefehlshaberin der Armee. Über Krieg und Frieden entscheidet jedoch der US-Kongress.
Ein Instrument der Macht: Der Atomkoffer
Sein wohl mächtigstes Instrument bekommt der US-Präsident oder die -Präsidentin allerdings schon am Tag der Amtsübergabe sprichwörtlich in die Hand gedrückt: den Atomkoffer. Mit geheimen Codes kann er oder sie nach enger Absprache den Einsatz von Nuklearwaffen anordnen. Im Koffer sollen sich geheime Angriffspläne und -codes befinden. Einen roten Knopf im Büro gibt es für die Atomwaffen allerdings nicht.
Die Macht des US-Präsidenten oder der -Präsidentin manifestiert sich also vor allem in den Befugnissen und Handlungen während der Amtszeit. Das bietet immer wieder Stoff für Diskussionen. Ein aktuelles Beispiel ist das umstrittene Urteil des Supreme Court, dem Präsidenten oder der Präsidentin für offizielle Amtshandlungen Immunität, also Straffreiheit, zu gewähren. Kritiker sehen darin ein Potenzial für Machtmissbrauch.
Von Nikita Zaytsev
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